Club geschlossen – Muss die Soforthilfe zurückgezahlt werden?

Zusammenfassung: 

• Viele Clubs mussten aufgrund der Corona-Pandemie schließen und erhielten Soforthilfen.
• Nun fordern die Behörden teilweise die Rückzahlung dieser Hilfen.
• In diesem Artikel erfahren Sie, unter welchen Bedingungen die Rückzahlung erforderlich ist und wie sie möglicherweise abgewendet werden kann.

In den Jahren 2020 und 2021 erhielten viele geschlossene Clubs und Veranstaltungsorte aufgrund der Corona-Pandemie Soforthilfen, um finanzielle Engpässe zu überwinden. 

Nun stehen einige dieser Betriebe vor der Frage, ob sie die Soforthilfe zurückzahlen müssen. In den folgenden Abschnitten gehen wir auf die Rechtslage, die Kriterien für eine Rückzahlungspflicht und mögliche Maßnahmen zur Abwendung einer Rückzahlung ein.

Rechtslage und Rückzahlungskriterien

Die Rückforderung der Soforthilfen ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt. Entscheidend ist dabei die Rechtslage zum Zeitpunkt der Bewilligung der Zahlung. Nachträglich erlassene Verwaltungsvorschriften und Richtlinien haben keinen Einfluss auf die Rückzahlungspflicht. 

Eine Rückforderung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich, wie etwa bei falschen Angaben im Antrag oder wenn ein Vorbehalt im Bewilligungsbescheid bereits aufgenommen wurde.

Erfolgreiche Klagen gegen Rückforderungen

In einigen Bundesländern, wie Nordrhein-Westfalen, haben Verwaltungsgerichte entschieden, dass die Rückforderungen rechtswidrig sind, wenn sie aufgrund unklarer Regelungen in den Bescheiden oder neuer Berechnungsgrundlagen im Rahmen des Rückmeldeverfahrens erfolgen. In solchen Fällen müssen die Betriebe die Soforthilfe nicht zurückzahlen.

Strategien zur Abwendung der Rückzahlung

Falls Du als Clubbetreiber von einer Rückforderung betroffen bist, solltest Du zunächst den Bewilligungsbescheid und die zugrunde liegende Rechtslage prüfen. Bei Unklarheiten oder Anzeichen für eine rechtswidrige Rückforderung kann es sinnvoll sein, rechtlichen Beistand zu suchen. 

Einige Anwälte und Kanzleien, wie Steinbock & Partner, bieten bundesweite Vertretung bei Rückforderungen an.

Häufige Fragen

Muss ich als Clubbetreiber die Soforthilfe auf jeden Fall zurückzahlen?

Nein, die Rückzahlungspflicht hängt von der Rechtslage zum Zeitpunkt der Bewilligung und dem Inhalt des Bewilligungsbescheides ab.

Was kann ich tun, wenn ich eine Rückforderung für rechtswidrig halte?

Du solltest rechtlichen Beistand suchen, um die Rückforderung anzufechten.

Wie kann ich eine Rückzahlung abwenden?

Du solltest den Bewilligungsbescheid und die zugrunde liegende Rechtslage prüfen und bei Unklarheiten oder Anzeichen für eine rechtswidrige Rückforderung rechtlichen Beistand suchen.

Gibt es Beispiele für erfolgreiche Klagen gegen Rückforderungen?

Ja, in Nordrhein-Westfalen wurden einige Klagen gegen Rückforderungen erfolgreich geführt, da die Gerichte die Rückforderungen für rechtswidrig erklärt haben.

Rückforderung der Soforthilfe – Wichtige Punkte

Kriterium	Erläuterung
Rechtslage zum Bewilligungszeitpunkt	Entscheidend für die Rückzahlungspflicht ist die Rechtslage zum Zeitpunkt der Bewilligung der Soforthilfe.
Unklare Regelungen	Wenn Regelungen in den Bescheiden unklar sind, können Rückforderungen rechtswidrig sein.
Vorbehalt im Bewilligungsbescheid	Eine Rückforderung ist nur möglich, wenn ein Vorbehalt im Bewilligungsbescheid bereits aufgenommen wurde.
Falsche Angaben im Antrag	Bei falschen Angaben im Antrag können die Soforthilfen zurückgefordert werden.
Rechtlicher Beistand	Bei Unklarheiten oder Anzeichen für eine rechtswidrige Rückforderung sollte rechtlicher Beistand gesucht werden.

Fazit

Zusammenfassend zeigt sich, dass die Rückzahlungspflicht der Soforthilfe für geschlossene Clubs von der Rechtslage zum Zeitpunkt der Bewilligung und dem Inhalt des Bewilligungsbescheides abhängt. 

In einigen Fällen können Betriebe eine Rückzahlung abwenden, indem sie rechtlichen Beistand suchen und die Rückforderung erfolgreich anfechten. Es ist wichtig, sich über die individuelle Situation und die Rechtslage im jeweiligen Bundesland zu informieren, um die besten Entscheidungen für den eigenen Betrieb zu treffen.